AGB

Die Lieferungen und Leistungen der Jobsoftware Softwareentwicklung
erfolgen ausschließlich zu den allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen der Bewerbungsmaker Softwareentwicklung.

Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen der Bewerbungsmaker Softwareentwicklung abweichende Bedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen.

Übertragung von Rechten und Pflichten des Vertragspartners aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Jobsoftware Softwareentwicklung.

Der Vertragsgegenstand umfasst den gesamten Inhalt der Dateien, Internet-Dienste, der CD-ROM(s) oder eines anderen Datenträgers und der damit verbundenen Leistungen, der Jobsoftware Softwareentwicklung oder Dritten, digitalisierte Bilder, Cliparts, die basierend auf diesen allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen geliefert werden. Der Begriff "Verwendung" bezieht sich auf den Zugriff, die Installation, das Herunterladen, Kopieren oder eine anderweitige Nutzung.

Der Begriff "Zulässige Anzahl" bedeutet eine (1) Einzelplatzlizenz, sofern dies nicht anderweitig in einem gültigen, von der Jobsoftware Softwareentwicklung gewährten Lizenzvertrag (z. B. Bibliothekslizenz, Vertriebs- und Handelspartnerlizenz, Unternehmenslizenz, Nutzungslizenz) festgelegt ist.

Der Begriff „Käufer“ bezieht sich auf die Person, die bei der Jobsoftware Softwareentwicklung eine Version von Jobsoftware bestellt.

Ist der Käufer nicht Hauptlizenznehmer, ist es dem Käufer laut den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Jobsoftware Softwareentwicklung untersagt, eine Version von Jobsoftware zu nutzen.

Der Begriff „Hauptlizenznehmer“ bezieht sich auf die Person oder Firma, für die sämtliche Jobsoftware Software Produkte lizenziert wurden.

Bestellt der Hauptlizenznehmer bei der Jobsoftware , so ist er gleichzeitig der Käufer.

Jobsoftware gewährleistet dem Käufer / Lizenznehmer, dass auf dem gelieferten Datenträger (Diskette / CD-ROM) die vorseitig aufgezeichnet ist und der Datenträger unter den genannten technischen Mindestvoraussetzungen unter normalen Betriebsbedingungen fehlerfrei ist.

Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist Jobsoftware nach Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt.

Jobsoftware gewährleistet der natürlichen oder juristischen Person, die erstmals eine Lizenz für die Verwendung der CD-ROM gemäß den Bedingungen dieses Vertrags erwirbt, für einen Zeitraum von zehn (10) Tagen ab Erhalt der CD-ROM, dass die CD-ROM im Wesentlichen in der Lage ist, die in der Dokumentation beschriebenen Funktionen auszuführen, vorausgesetzt, sie wird entsprechend der empfohlenen Hardwarekonfiguration verwendet.

Geringfügige Abweichungen von den Beschreibungen in der Dokumentation begründen keinen Gewährleistungsanspruch.

Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist.

Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Offensichtliche Mängel hat der Käufer der Ware unverzüglich nach Lieferung durch den Verkäufer, wie dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.

Ebenso ist es unverzüglich anzuzeigen, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht, bzw. wenn vom Käufer keine Bestellung getätigt wurde.
Unterlässt der Käufer die unverzügliche Anzeige, so gilt die Ware als bestellt.
Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist Jobsoftware berechtigt, Überprüfungskosten von bis zu 80 Euro zuzüglich Versand- und Verpackungskosten zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer zu erheben.

Weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen.

Jobsoftware haftet nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere haftet Jobsoftware nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, oder Unmöglichkeit beruht.

Für die Wiederherstellung von Daten haftet Jobsoftware nicht, es sei denn, dass Jobsoftware den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.

Jobsoftware gewährt keine Garantien, Zusicherungen, Bestimmungen oder Bedingungen, ausdrücklicher oder stillschweigender Natur, die entweder aus einer Geschäftsbeziehung oder einem Handelsbrauch entstehen, oder aus gesetzlichen, gewohnheitsrechtlichen oder anderen Vorschriften abgeleitet werden, hinsichtlich Marktgängigkeit, Rechtsmängelfreiheit und Integrierung oder Brauchbarkeit für bestimmte Zwecke.
Ausgenommen hiervon ist vorstehende beschränkte Gewährleistung sowie jegliche Gewährleistung, Bedingung oder Zusicherung, die aufgrund nationaler und internationaler Gesetze nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden kann oder darf. Mängel der mitgelieferten CD-ROM und sonstigen Unterlagen werden innerhalb der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten ab Lieferung nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden behoben.

Die Kosten der Zusendung trägt der Kunde. Dies geschieht nach Wahl der Wirtschaftsberatung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung und Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn dem Verkäufer hinreichend Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg eingetreten wäre, wenn sie unmöglich ist, wenn sie vom Verkäufer verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.
Das Recht, die Mängel nach Fristsetzung selbst zu beseitigen und die Kosten hierfür dem Verkäufer aufzuerlegen (§ 633 II BGB) wird ausgeschlossen.
Im Übrigen haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, soweit nicht eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht). Bei Verletzung der Kardinalspflicht ist die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen entsprechend heranzuziehen.
Jobsoftware übernimmt keine Haftung für Schäden, Ansprüche oder Kosten jeglicher Art sowie für Folgeschäden, mittelbare-, zufällige-, und indirekte Strafschäden, besondere oder sonstige Schäden sowie für Forderungen oder Schadensersatzansprüche aus entgangenem Gewinn bzw. Verlusten, auch wenn ein Vertreter von Jobsoftware über die Möglichkeit solcher Verluste, Schäden, Ansprüche oder Kosten bzw. über Forderungen Dritter unterrichtet war.
Die vorgenannten Beschränkungen und Ausschlüsse gelten nur soweit nach anwendbaren zwingenden Vorschriften des nationalen Rechts zulässig.
Die gesamte Haftung von Jobsoftware und seiner Lieferanten im Rahmen dieses Vertrages, ob vertraglich oder in unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit) begründet, ist auf den Betrag begrenzt, der für die CD-ROM entrichtet wurde.

Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Kosten des Zahlungsverkehrs (Bankgebühren bei Auslandszahlungen, Nachnahmegebühren, usw.) gehen grundsätzlich zu Lasten des Käufers.
Der Käufer kann den Kaufpreis per Vorauskasse, Nachnahme oder über die auf der Internetseite genannten Kreditkarten begleichen. Der Kaufpreis wird bei Begleichung durch Kreditkartenzahlung unverzüglich dem Konto des Käufers belastet. Ist der Käufer bereits Kunde bei Bewerbungsmaker, kann eine Lieferung auch per Rechnung erfolgen, sofern keine Zahlungsrückstände aus der Geschäftsbeziehung bestehen. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist Jobsoftware berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% (Prozent) über dem Basiszinssatz des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes pro Jahr zu fordern. Mahngebühren werden jeweils mit 5,50 € in Rechnung gestellt.

Die Lieferung erfolgt ab Werk, das heißt dem Geschäftssitz von Jobsoftware, an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an das / die mit der Versendung beauftragte Unternehmen / Person übergeben wurde. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Art der Versendung bleibt dem Verkäufer vorbehalten, soweit nicht vorab eine bestimmte Versandart mit dem Besteller schriftlich vereinbart worden ist.

Im Regelfall erfolgt die Übergabe der Ware an den Spediteur nach Feststellung der Zahlungsmodalitäten.
Bewerbungsmaker behält sich jedoch vor, die Lieferung nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen von Jobsoftware Softwareentwicklung vorzunehmen.
Dies versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei Jobsoftware oder beim Hersteller eintreten, wie z.B. höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen.
Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten.
Sollte Bewerbungsmaker mit einer Lieferung mehr als vier Wochen in Verzug geraten,
kann der Kunde nach einer schriftlich gesetzten, angemessenen Nachfrist unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag zurücktreten.
Soweit die Lieferverzögerungen länger als sechs Wochen dauern, ist Bewerbungsmaker berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

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Die Übermittlung der Daten bezweckt die Zahlungsabwicklung und die Betrugsprävention. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird PayPal personenbezogene Daten insbesondere dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen PayPal und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von PayPal unter Umständen an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen alle bisherigen Erklärungen, Zusicherungen, Mitteilungen oder Werbungen in Bezug auf die Software.